Hintergrund


Warum eine Flugverbotszone und was ist das?


Flugverbotszone

Das Thema Flugverbotszone begegnete uns 2011, im Anschluss an den arabischen Frühling, im internationalen Konflikt um Syrien. Damals wurde eine Flugverbotszone über Syrien gefordert um die Zivilbervölkerung zu schützen und die Aufständischen beim Kampf gegen die Gaddafi-Regierung zu unterstützen.

Für uns entsteht die Forderung nach einer Flugverbotszone aus der Erfahrung, dass die moderne türkische Armee nur in das demokratische Gebiet Rojava völkerrechtswidrig einmarschieren wird, wenn sie ihre Luftwaffe zur Unterstützung ihrer Bodentruppen einsetzen kann. Krieg lässt sich nur mit der eigenen Gesellschaft im Rücken einer Regierung legitimieren. Ohne Vorabangriffe der Luftwaffe wird das türkische Militär nicht Rojava angreifen, da eine reine Bodenoffensive zu verlustreich sein könnte.

Genauso ist es Anfang 2018 in der Region Afrin geschehen: islamistische Milizen und die türkische Armee nahmen in 3 Monaten das Gebiet Afrin ein, unter täglichen Bombardements der Region und der Zivilbevölkerung.

Dabei geschahen unzählige Kriegsverbrechen, in dem Fluchtwege der Zivilbevölkerung und zivile Gebäude wie Krankenhäuser bombardiert wurden.


Was ist eine Flugverbotszone?

Eine Flugverbotszone (englisch no-fly zone) ist ein Luftraum, in dem aus militärischen Gründen sämtliche Flugbewegungen von Luftfahrzeugen verboten sind. Ausnahmen können dabei beispielsweise zur Durchsetzung des Flugverbots und für humanitäre Zwecke vorgesehen werden.

Nach Kapitel VII der Charta der Vereinten Nationen ist die Einrichtung von Flugverbotszonen eine der möglichen Interventionsmaßnahmen zur Erzwingung des Friedens. Aus Sicht des Völkerrechtes stellen sie einen schwerwiegenden Eingriff in die Souveränität eines Staates dar und müssen daher vom Sicherheitsrat der Vereinten Nationen beschlossen werden.

Flugverbotszonen gehören nicht zum Einsatzspektrum der Krisenreaktionskräfte der Europäischen Union. Die NATO Response Force dagegen verfügt über alle notwendigen Fähigkeiten, einschließlich einer maritimen Komponente in Form einer Flugzeugträgerkampfgruppe. Bei NATO-Operationen zur Durchsetzung einer NFZ wird der Luftraum mit Hilfe von AWACS-Flugzeugen überwacht. Bei Verletzung der Flugverbotszone durch Flugzeuge versuchen die Überwacher zuerst Funkkontakt herzustellen. Falls dieser scheitert, ergreifen sie Maßnahmen der militärischen Flugabwehr: Abfangjäger starten, identifizieren das Flugzeug, prüfen es auf terroristische oder militärische Absichten und schießen es falls befohlen ab. Bekannt geworden sind die Flugverbotszonen während des Bosnienkrieges (Operation Deny Flight), die Zonen, die nach dem Zweiten Golfkrieg 1991 über dem Irak erklärt wurden (Operation Northern Watch für den Nordirak und Operation Southern Watch über dem Südirak) sowie aufgrund der Resolution 1973 des UN-Sicherheitsrates während des Bürgerkriegs in Libyen 2011 (siehe Internationaler Militäreinsatz in Libyen 2011).